23.04.2019 | LSG Nordrhein-Westfalen

Berufsferne rechtfertigt geringeres Arbeitslosengeld

Ein gelernter Informatikkaufmann, der gut neun Jahre nicht mehr in dem Beruf gearbeitet hat, muss ein niedrigeres Arbeitslosengeld hinnehmen. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalenhat entgegen des vorinstanzlichen Sozialgerichtes Gelsenkirchen entschieden. Weiter

05.04.2019 | LSG Nordrhein-Westfalen

Doppeltes Arbeitslosengeld für Grenzgänger?

Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat ein Urteil des Sozialgerichtes Duisburg betreffend den Fall eines sog. echten Grenzgängers bestätigt und zugunsten des Klägers entschieden. Weiter

02.04.2019 | Bundessozialgericht

Bemessung des Elterngelds bei mehrfachem Steuerklassenwechsel

Wechselt der Elterngeldberechtigte die Steuerklasse im Bemessungszeitraum für das Elterngeld (in der Regel 12 Monate vor dem Monat der Geburt) mehrmals, kommt es auf die im Bemessungszeitraum relativ am längsten geltende Steuerklasse an. Weiter

25.03.2019 | Landessozialgericht Nordrhein-Westpfalen

Honorarärzte in Kliniken sind sozialversicherungspflichtig

Krankenhausträger und von diesen in Zeiten ärztlichen Personalmangels eingesetzte Honorarärzte unterliegen der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht ebenso wie ihren angestellten Kollegen. Weiter

12.03.2019 | Hessisches Landessozialgericht

Ältere Mediziner müssen nicht umsonst in die Altersversorgung zahlen

Wer Versorgungsabzüge abführen muss, darf dafür auch Leistung erwarten. Andernfalls ist es nicht rechtens, einen Arzt über 65 zur Kasse zu bitten, entschied das Hessische Landessozialgericht. Weiter

08.03.2019 | LSG Nordrhein-Westfalen

Kein Gründungszuschuss bei Vollzeitbeschäftigung

Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat bestätigt, dass ein Kläger der beklagten Bundesagentur für Arbeit Gründungszuschuss in Höhe von rund 9.500,00 Euro erstatten muss. Weiter

27.02.2019 | Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hält eine Content Managerin, die innerhalb eines Rahmenvertrags für eine öffentliche Rundfunkanstalt gearbeitet hatte, nicht für renten- und arbeitslosenversicherungspflichtig. Weiter

27.02.2019 | Bundesarbeitsgericht

Witwenrente: Mindestehedauer von zehn Jahren ist unangemessene Benachteiligung

Eine in AGB enthaltene Versorgungsregelung, nach der die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe nicht mindestens zehn Jahre bestanden hat, benachteiligt den unmittelbar Versorgungsberechtigten unangemessen und ist daher unwirksam. Weiter

15.02.2019 | Sozialgericht Düsseldorf

Rückwirkende Aufhebung einer Familienversicherung

Eine über ihren Ehemann mitversicherte Frau scheiterte mit der Klage gegen die rückwirkende Aufhebung ihrer Familienversicherung. Nach Prüfung der Steuerbescheide ging die Krankenkasse davon aus, dass sie wesentlich höheres Einkommen gehabt hatte, als angegeben. Weiter

23.01.2019 | Bayerisches LSG

Zum Unfallversicherungsschutz bei Ausübung eines Ehrenamtes

Wer im Rahmen seines ehrenamtlichen Engagements tätig wird und dabei einen Unfall erleidet, ist nur in Ausnahmefällen versichert. Das Gesetz bietet allerdings die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis eine Unfallversicherung abzuschließen, mit der umfassender Unfallversicherungsschutz für die Ausübung eines Ehrenamtes geschaffen wird. Weiter