09.09.2019 | Hessisches Landessozialgericht

Spazierengehen in der Mittagspause ist nicht unfallversichert

Verunglückt ein Versicherter beim Spazierengehen in einer Arbeitspause , ist dies kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das Hessische Landessozialgericht (LSG) entschieden. Weiter

06.09.2019 | Bundesfinanzhof

Riesterrente: Rückforderung von Altersvorsorgezulagen vom Zulageempfänger

Ist ein Altersvorsorgevertrag über eine Riesterrente vom Anbieter abgewickelt worden, kann die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) rechtsgrundlos geleistete Zulagebeträge vom Zulageempfänger zurückfordern. Auf dessen Verschulden des Fehlers kommt es nicht an, wie der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden hat. Weiter

03.09.2019 | Statistisches Bundesamt

Drei Viertel der Pflegebedürftigen zu Hause versorgt

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts (Destatis) wurden zum Jahresende 2017 rund 76 Prozent aller Pflegebedürftigen im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes zu Hause versorgt. Das waren 2,59 Millionen Menschen. Weiter

20.08.2019 | Bundessozialgericht

Unfallversicherungsschutz auch an einem "Probetag"

Ein Arbeitsuchender, der in einem Unternehmen einen "Probearbeitstag" verrichtet und sich dabei verletzt, ist gesetzlich unfallversichert. Dies hat das Bundessozialgericht am 20. August 2019 entschieden. Weiter

16.08.2019 | SG Frankfurt

Kostenübernahme bei Zahnarztwechsel

Das Sozialgericht Frankfurt am Main hatte über zwei Eilanträge zu entscheiden, die jeweils auf die Verpflichtung einer Krankenkasse gerichtet waren, Kosten für Zahnersatzbehandlungen durch einen anderen Zahnarzt als die bisherige Behandlerin zu übernehmen. Weiter

06.08.2019 | SG Dortmund

Lohnbuchhalterin ist sozialversicherungspflichtig

35 Stunden im Monat für pauschal 2.000 Euro - diese Konstellation beurteilte das Sozialgericht Dortmund im Falle einer formal selbstständigen Lohnbuchhalterin als abhängige Beschäftigung. Weiter

06.08.2019 | Sozialgericht Stuttgart

Berücksichtigung der Dürftigkeitseinrede des Erben erst im Verwaltungsvollstreckungsverfahren

Die Einrede eines Erben ist nicht bereits im Anfechtungsprozess gegen einen Erstattungsbescheid, sondern erst im Verwaltungsvollstreckungsverfahren zu berücksichtigen. Das geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Stuttgart hervor. Weiter

06.08.2019 | SG Landshut

Hausmeisterjob nicht zwingend sozialversicherungspflichtig

(Foto: © flashpics - Fotolia.com)

Das Sozialgericht Landshut hat entschieden, dass auch Hausmeisterdienste für eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) als selbstständige Tätigkeit verrichtet werden können. Weiter

22.07.2019 | Künstlersozialversicherung

Künstlersozialabgabe: Auch 2020 bei 4,2 Prozent

(Foto: © Fotofreundin - Fotolia.com)

Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird auch im Jahr 2020 weiterhin 4,2 Prozent betragen. Er bleibt damit im dritten Jahr in Folge stabil. Weiter

27.06.2019 | Altersvorsorge

Studie untersucht Altersvorsorge mit Aktien

(Foto: Dr. Christine Bortenlänger, Geschäftsführender Vorstand des Deutschen Aktieninstituts, © DAI)

Aktien tragen in anderen Ländern wesentlich dazu bei, den Lebensstandard der Menschen im Alter zu sichern. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Deutschen Aktieninstituts (DAI), die untersucht, was Deutschland von anderen Ländern lernen kann. Weiter