08.01.2019 | Selbstständigkeit

Arbeitslosenversicherung für Existenzgründer

Die Arbeitslosenversicherung steht auch Selbstständigen offen, wenn sie vor der Gründung sozialversicherungspflichtig beschäftigt oder Arbeitslosengeld-Bezieher waren. Allerdings nutzen relativ wenige Selbstständige die Möglichkeit, sich gegen Arbeitslosigkeit zu versichern, und die Zahl der Versicherten ist in den letzten Jahren deutlich gesunken. Weiter

28.12.2018 | Bundesgesundheitsministerium

Gesetzliche Krankenversicherung: Neuregelungen 2019

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Zum 1. Januar 2019 tritt im Bereich der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung eine Reihe an Änderungen in Kraft, über die das Bundesgesundheitsministerium informiert. Weiter

15.12.2018 | Sozialgericht Frankfurt am Main

Kein Unfallversicherungsschutz bei Handynutzung im Straßenverkehr

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Versichert ist nur die Tätigkeit des Nachhausegehens vom Arbeitsort, nicht jedoch auch das gleichzeitige Telefonieren mit dem Handy. Das stellte das Sozialgericht Frankfurt am Main klar. Weiter

09.11.2018 | Sozialversicherung & Vorsorge

Gesetzliche Unfallversicherung: Lohnnachweis nur noch digital

Für das Meldejahr 2018 können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Lohnsummen nur noch digital an die gesetzliche Unfallversicherung melden. Weiter

25.10.2018 | LSG Niedersachsen-Bremen

Arbeit 4.0 – Gericht kritisiert fehlenden Unfallversicherungsschutz

Eltern, die ihr Kind auf dem Weg zur Arbeit in den Kindergarten bringen, sind gesetzlich unfallversichert. Dass der Versicherungsschutz jedoch bei Heimarbeit erhebliche Lücken vorweist, hat nun das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen aufgezeigt. Weiter

22.10.2018 | EuGH

Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz

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Das Bundesarbeitsgericht hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zwei Verfahren zur Betriebsrente im Insolvenzfall zur Vorabentscheidung vorgelegt. Weiter

16.10.2018 | Sozialversicherung

Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen 2019

Das Kabinett hat am 10. Oktober 2018 die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2019 beschlossen. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung 2017 angepasst. Weiter

05.10.2018 | Bundesgerichtshof

Zum Entgeltanspruch eines Pflegeheims bei Heimwechsel des Bewohners

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Frage entschieden, ob der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim zahlen muss, wenn er nach einer Eigenkündigung vor Ablauf der Kündigungsfrist auszieht. Weiter

26.09.2018 | Gesetzentwurf

Paritätische Krankenversicherungsbeiträge ab 2019

Mit dem Versichertenentlastungsgesetz, das dem Bundestag zur Beratung vorliegt, soll in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab 2019 die vollständige paritätische Finanzierung wieder eingeführt werden. Weiter

03.09.2018 | Bundessozialgericht

Arbeitslosengeld: Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind zu berücksichtigen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes als Arbeitsentgelt einzubeziehen ist. Weiter