09.11.2018 | Sozialversicherung & Vorsorge

Gesetzliche Unfallversicherung: Lohnnachweis nur noch digital

Für das Meldejahr 2018 können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Lohnsummen nur noch digital an die gesetzliche Unfallversicherung melden. Weiter

25.10.2018 | LSG Niedersachsen-Bremen

Arbeit 4.0 – Gericht kritisiert fehlenden Unfallversicherungsschutz

Eltern, die ihr Kind auf dem Weg zur Arbeit in den Kindergarten bringen, sind gesetzlich unfallversichert. Dass der Versicherungsschutz jedoch bei Heimarbeit erhebliche Lücken vorweist, hat nun das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen aufgezeigt. Weiter

22.10.2018 | EuGH

Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz

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Das Bundesarbeitsgericht hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zwei Verfahren zur Betriebsrente im Insolvenzfall zur Vorabentscheidung vorgelegt. Weiter

16.10.2018 | Sozialversicherung

Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen 2019

Das Kabinett hat am 10. Oktober 2018 die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2019 beschlossen. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung 2017 angepasst. Weiter

05.10.2018 | Bundesgerichtshof

Zum Entgeltanspruch eines Pflegeheims bei Heimwechsel des Bewohners

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Frage entschieden, ob der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim zahlen muss, wenn er nach einer Eigenkündigung vor Ablauf der Kündigungsfrist auszieht. Weiter

26.09.2018 | Gesetzentwurf

Paritätische Krankenversicherungsbeiträge ab 2019

Mit dem Versichertenentlastungsgesetz, das dem Bundestag zur Beratung vorliegt, soll in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab 2019 die vollständige paritätische Finanzierung wieder eingeführt werden. Weiter

03.09.2018 | Bundessozialgericht

Arbeitslosengeld: Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind zu berücksichtigen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes als Arbeitsentgelt einzubeziehen ist. Weiter

02.09.2018 | Künstlersozialversicherung

Künstlersozialabgabe bleibt 2019 bei 4,2 Prozent

Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird im Jahr 2019 unverändert 4,2 Prozent betragen. Die entsprechende Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist am 30. August 2018 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Weiter

06.08.2018 | LSG Niedersachsen-Bremen

Verein: Sozialversicherungspflicht für späteren Erstligatrainer

Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein späterer Trainer der 1. Fußball Bundesliga in seiner Zeit als Trainer eines Landesligisten sozialversicherungspflichtig war. Der Verein trage letztendlich das Risiko eines Irrtums über die Rechtslage und müsse im Zweifelsfall rechtzeitig ein Statusfeststellungsverfahren durchführen. Weiter

30.07.2018 | LSG Nordrhein-Westfalen

Selbständige Krankenpflegetätigkeit im Krankenhaus?

Das Sozialgericht Köln hatte einen Bescheid der Deutschen Rentenversicherung Bund bestätigt, mit dem festgestellt worden war, dass ein Krankenpfleger der Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung unterlag. Das Landessozialgericht NRW hat dessen Berufung nun zurückgewiesen. Weiter