05.01.2012 | Aktuell

\'Soli\' brachte 200 Milliarden Euro

Von 1991 bis 2010 hat der Bund rund 200 Milliarden Euro durch den Solidaritätszuschlag eingenommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.

Zugleich hat die Regierung auf die Frage nach der Zweckbindung für die mit dem Solidaritätszuschlag eingenommenen Gelder klargestellt, dass „grundsätzlich alle Einnahmen als Deckungsmittel für alle Ausgaben“ dienen. Aus den statistischen Übersichten in der Antwort ergibt sich, dass die Steuerzahler in Nordrhein-Westfalen mit 46,14 Milliarden Euro fast ein Viertel des Gesamtaufkommens des Solidaritätszuschlags bezahlt haben. Die bayerischen Steuerzahler folgen mit 34,46 Milliarden Euro an zweiter Stelle. Das Aufkommen aus Baden-Württemberg betrug 30,92 Milliarden Euro.

Ohne Soli mehr Kredite

Auf die Frage nach den Auswirkungen eines Wegfalls des Solidaritätszuschlags verwies die Bundesregierung auf die mittelfristige Finanzplanung. Darin seien Einnahmen von zwölf Milliarden Euro (2011) vorgesehen, die bis 2015 auf jährlich 15 Milliarden Euro steigen sollen. Bei einem Wegfall dieser Einnahmen müsse die Nettokreditaufnahme entsprechend erhöht werden.

(hib / STB Web)